Die LMD steht für eine aktive und verantwortungsbewusste Außenpolitik, die den Zusammenhalt in Europa und weltweit stärkt. Wir sind davon überzeugt, dass unsere Zukunft in einer solidarischen internationalen Gemeinschaft liegt, die auf gemeinsamen Werten, Menschenrechten und nachhaltiger Entwicklung basiert. In einer zunehmend vernetzten Welt setzen wir uns für eine Politik ein, die nicht nur den Frieden und die Sicherheit unserer eigenen Nation, sondern auch das Wohlergehen aller Völker fördert. Dabei orientieren wir uns an vier zentralen Säulen:

• Stärkung der europäischen Zusammenarbeit: Wir sehen Europa als Schlüssel zur Bewältigung globaler Herausforderungen und setzen uns für einen vertieften politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenhalt innerhalb der EU ein. Eine geeinte europäische Stimme stärkt unsere Position in der Welt und sichert den Frieden auf dem Kontinent.
• Engagement für Menschenrechte und Demokratie weltweit: Menschenrechte und demokratische Prinzipien sind das Fundament einer gerechten Gesellschaft. Die LMD tritt weltweit für den Schutz der Menschenwürde, die Förderung der Freiheit und den Aufbau demokratischer Strukturen ein – auch dort, wo autoritäre Regime vorherrschen.
• Nachhaltige Entwicklung in der internationalen Zusammenarbeit: Unser Ansatz in der Außenpolitik basiert auf den Prinzipien der Nachhaltigkeit. Wir fördern internationale Projekte und Partnerschaften, die ökologische Verantwortung, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stabilität in den Mittelpunkt stellen und so langfristige Entwicklungschancen eröffnen.
• Sicherheitspolitische Partnerschaften: In einer Zeit globaler Unsicherheiten ist es entscheidend, verlässliche und partnerschaftliche Beziehungen aufzubauen. Wir setzen uns für Sicherheitspolitik ein, die auf Kooperation, Dialog und der gemeinsamen Bewältigung von Krisen beruht – für ein stabiles internationales Umfeld, das den Weg für Fortschritt und Frieden ebnet.

Mit dieser außenpolitischen Vision will die LMD dazu beitragen, eine Welt zu gestalten, in der Zusammenarbeit, Werteorientierung und nachhaltige Entwicklung Hand in Hand gehen – zum Wohl aller Menschen und im Sinne eines dauerhaften Friedens.

5.1. Stärkung der europäischen Zusammenarbeit

Die LMD sieht die europäische Zusammenarbeit als zentralen Baustein für eine friedliche, stabile und prosperierende Zukunft auf unserem Kontinent. Eine vertiefte Kooperation in den Bereichen Wirtschaft, Asylpolitik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik sowie im europäischen Außenhandel bildet das Fundament, um gemeinsame Herausforderungen effizient und nachhaltig zu meistern. Unsere Vision für ein geeintes Europa beruht auf den folgenden Kernpunkten:

Wirtschaftliche Integration und Wettbewerbsfähigkeit

• Förderung des Binnenmarktes: Wir setzen uns dafür ein, den europäischen Binnenmarkt weiter zu harmonisieren, indem wir bürokratische Hürden abbauen, digitale Infrastrukturen ausbauen und gemeinsame Standards etablieren. So soll der freie Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr gestärkt werden.
• Investitionen in Innovation und Nachhaltigkeit: Gemeinsame Investitionsprojekte, insbesondere in den Bereichen grüne Technologien, Digitalisierung und nachhaltige Mobilität, sollen Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum fördern. Wir unterstützen Initiativen, die europäische Unternehmen stärken und zugleich ökologische Ziele in den Mittelpunkt stellen.
• Faire Wettbewerbsregeln: Durch die Abstimmung nationaler Wirtschaftspolitiken auf europäischer Ebene möchten wir einen fairen Wettbewerb sicherstellen, Marktverzerrungen verhindern und gleichzeitig die Interessen der Verbraucher und kleinen bis mittleren Unternehmen schützen.

Eine gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik

• Solidarische Verantwortungsteilung: Die LMD fordert ein gemeinsames europäisches Asylsystem, das auf Solidarität und Fairness basiert. Durch die Entwicklung gemeinsamer Asylverfahren und die Verteilung von Flüchtlingen unter den Mitgliedsstaaten soll die Überlastung einzelner Länder vermieden werden.
• Effiziente und humane Verfahren: Wir streben an, Asylverfahren zu standardisieren und zu beschleunigen, um den Schutzbedürftigen zeitnah Sicherheit zu bieten und zugleich Missbrauch zu verhindern. Unterstützt werden sollen dabei Maßnahmen zur Integration und sprachlichen sowie beruflichen Qualifizierung von Geflüchteten.
• Internationale Zusammenarbeit: Durch eine verstärkte Kooperation mit Herkunfts- und Transitländern soll der Migrationsursachenbekämpfung ein effektiver Rahmen gegeben werden, der sowohl humanitären Verpflichtungen als auch nationalen Sicherheitsinteressen gerecht wird.

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

• Stärkung der europäischen Sicherheitsarchitektur: Die LMD setzt sich für eine intensivere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in Sicherheitsfragen ein. Gemeinsame Strategien zur Terrorismusbekämpfung, Cyberabwehr und Krisenprävention sollen entwickelt werden, um auf Bedrohungen effektiv reagieren zu können.
• Europäische Verteidigungsinitiativen: Wir befürworten den Ausbau gemeinsamer Verteidigungsprojekte, die die europäische Rüstungsindustrie modernisieren und die Interoperabilität der Streitkräfte der Mitgliedsstaaten verbessern. Eine engere Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen soll die Autonomie Europas stärken und das transatlantische Bündnis ergänzen.
• Koordination und Krisenmanagement: Durch die Einrichtung gemeinsamer Krisenreaktionsmechanismen und die Intensivierung der Zusammenarbeit mit zivilen Organisationen soll Europa in der Lage sein, in internationalen Konflikten schnell und entschlossen zu handeln.

Stärkung des europäischen Außenhandels

• Einheitliche Handelsstrategien: Ein kohärenter europäischer Ansatz im Außenhandel ermöglicht es, auf globalen Märkten starke Verhandlungspositionen zu entwickeln. Wir streben an, einheitliche Standards und eine gemeinsame Handelspolitik zu etablieren, die sowohl den freien Markt fördert als auch faire Handelspraktiken sichert.
• Nachhaltige Handelsabkommen: Die LMD befürwortet die Schließung von Handelsabkommen, die ökologische, soziale und arbeitsrechtliche Standards verankern. So soll der europäische Außenhandel zu einer treibenden Kraft für nachhaltige Entwicklung weltweit werden.
• Schutz strategischer Industrien: Der Schutz und die Förderung strategisch wichtiger Wirtschaftszweige stehen im Zentrum unserer Handelspolitik. Durch koordinierte Maßnahmen können Abhängigkeiten reduziert und die wirtschaftliche Resilienz Europas gestärkt werden.

Die Stärkung der europäischen Zusammenarbeit in den genannten Bereichen ist für die LMD eine Selbstverständlichkeit und ein entscheidender Schritt, um den Herausforderungen des globalisierten Zeitalters begegnen zu können. Mit einer kohärenten und werteorientierten Politik schaffen wir die Voraussetzungen für ein Europa, das wirtschaftlich stark, sozial gerecht, sicher und nachhaltig ist – ein Europa, in dem alle Mitgliedsstaaten gemeinsam für Frieden, Stabilität und Wohlstand einstehen.

5.2. Engagement für Menschenrechte und Demokratie in Europa und weltweit

Die LMD bekennt sich zu einer aktiven und konsequenten Politik, die die Achtung der Menschenwürde, die Wahrung der Menschenrechte und die Förderung demokratischer Strukturen in den Mittelpunkt stellt – sowohl in Europa als auch weltweit. Unser Ziel ist es, die Grundlagen einer gerechten und offenen Gesellschaft zu stärken, in der jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder sozialem Status in Freiheit und Sicherheit leben kann. Um dieses Ziel zu erreichen, umfasst unser Engagement folgende Schwerpunkte:

Verstärkung der institutionellen Rahmenbedingungen

• Förderung demokratischer Institutionen: Wir setzen uns für den Ausbau und die Festigung demokratischer Institutionen ein. Dazu gehört die Unterstützung von Parlamenten, unabhängigen Medien, einer freien Zivilgesellschaft und einer unabhängigen Justiz, die als Garantien gegen Machtmissbrauch und Korruption dienen.
• Stärkung internationaler Menschenrechtsgremien: Die LMD unterstützt die Arbeit internationaler Organisationen und Abkommen, wie den Europarat, die UN-Menschenrechtskommission und regionale Menschenrechtsabkommen, um weltweit einheitliche Standards für Menschenrechte und Demokratie zu etablieren und durchzusetzen.

Aktive Förderung von Menschenrechten und Demokratie vor Ort

• Unterstützung von Freiheitsbewegungen: Wir engagieren uns aktiv für die Unterstützung von Menschenrechtsverteidigern, politischen Aktivisten und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für demokratische Werte und die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards einsetzen – auch in Ländern, in denen diese Rechte bedroht sind.
• Bildungs- und Aufklärungsprogramme: Die Sensibilisierung für Menschenrechte und demokratische Prinzipien bildet einen Grundpfeiler unserer Politik. Wir fördern Bildungs- und Aufklärungsprogramme, die Bürgerinnen und Bürger über ihre Rechte informieren und den demokratischen Diskurs in allen Gesellschaftsschichten stärken.

Europäische Vorbildfunktion und interkultureller Dialog

• Stärkung der Menschenrechtsagenda in Europa: Europa soll als Leuchtturm für die Einhaltung von Menschenrechten und demokratischen Standards fungieren. Die LMD arbeitet daran, innerhalb Europas einheitliche Standards zu etablieren und Maßnahmen zu fördern, die Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Minderheitenschutz stärken.
• Interkultureller Austausch: Durch den interkulturellen Dialog möchten wir Brücken zwischen verschiedenen Gesellschaften bauen. Initiativen, die den Austausch von Wissen und Erfahrungen zwischen europäischen und internationalen Partnern fördern, sind für uns essenziell, um gegenseitiges Verständnis und Toleranz zu stärken.

Internationale Zusammenarbeit und globales Engagement

• Diplomatische Initiativen: Die LMD setzt sich für eine aktive diplomatische Rolle Europas ein, um weltweit für Menschenrechte und Demokratie einzutreten. Dies beinhaltet den Dialog mit Regierungen, internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen, um menschenrechtswidrige Praktiken zu bekämpfen und demokratische Reformen zu unterstützen.
• Entwicklungspolitik als Menschenrechtspolitik: Wir sehen Entwicklungszusammenarbeit als integralen Bestandteil unserer Außenpolitik. Durch nachhaltige Entwicklungsprojekte wollen wir nicht nur wirtschaftliche Chancen schaffen, sondern auch demokratische Strukturen fördern und so langfristig die Menschenrechte stärken.

Reaktionsmechanismen und Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzungen

• Transparente Rechenschaftspflicht: Staaten und Institutionen, die systematisch Menschenrechte verletzen, müssen international zur Verantwortung gezogen werden. Wir befürworten klare Mechanismen, die solche Verstöße dokumentieren und bei Bedarf auch Sanktionsmaßnahmen ermöglichen.
• Förderung von Rechtsstaatlichkeit: Die LMD fordert die internationale Gemeinschaft dazu auf, Rechtsstaatlichkeit als unverrückbaren Standard anzuerkennen. Maßnahmen zur Unterstützung unabhängiger Gerichte und zur Bekämpfung von Korruption tragen dazu bei, Menschenrechtsverletzungen effektiv zu bekämpfen.

Das Engagement für Menschenrechte und Demokratie ist für die LMD ein zentraler Pfeiler einer verantwortungsvollen und zukunftsweisenden Außenpolitik. Durch den konsequenten Einsatz für demokratische Werte, die Unterstützung von Menschenrechtsaktivisten und den Ausbau internationaler Kooperationsstrukturen streben wir an, ein globales Klima des Respekts, der Toleranz und der Freiheit zu schaffen – zum Wohle aller Menschen und als Fundament für eine friedliche und gerechte Weltordnung.

5.3. Nachhaltige Entwicklung in der internationalen Zusammenarbeit

Die LMD betrachtet nachhaltige Entwicklung als zentralen Pfeiler einer verantwortungsvollen und zukunftsorientierten Außenpolitik. Angesichts globaler Herausforderungen – von den Auswirkungen des Klimawandels über soziale Ungleichheiten bis hin zu ökonomischen Krisen – ist es unerlässlich, internationale Kooperationen auf eine solide Basis von ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit zu stellen. Unser Ziel ist es, globale Partnerschaften zu fördern, die nicht nur kurzfristige Interessen bedienen, sondern langfristig zum Wohl aller Nationen und Generationen beitragen.

Integration von Nachhaltigkeitsprinzipien in die internationale Zusammenarbeit

• Ganzheitlicher Ansatz: Wir fordern, dass alle internationalen Projekte und Abkommen die drei Dimensionen der Nachhaltigkeit – Umwelt, Wirtschaft und Soziales – gleichermaßen berücksichtigen. Dies bedeutet, dass Entwicklungszusammenarbeit, Handelspolitik und multilaterale Verträge so gestaltet werden, dass sie zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen, zum Schutz natürlicher Ressourcen und zur Förderung sozialer Gerechtigkeit beitragen.
• Verbindliche Nachhaltigkeitskriterien: Bei der Vergabe von Fördermitteln und Investitionen sollen klare ökologische und soziale Standards gesetzt werden. Internationale Kooperationen müssen nachhaltig wirtschaften und dabei Transparenz sowie Rechenschaftspflicht sicherstellen.

Förderung grüner Technologien und Innovationen

• Technologietransfer und Forschung: Die LMD setzt sich dafür ein, dass grüne Technologien und nachhaltige Innovationen weltweit gefördert werden. Der Austausch von Wissen, Forschungsergebnissen und Technologien zwischen Industrie- und Entwicklungsländern soll vorangetrieben werden, um gemeinsam Lösungen für den Klimaschutz und die Ressourcenschonung zu entwickeln.
• Internationale Förderprogramme: Durch den Ausbau internationaler Förderprogramme sollen nachhaltige Projekte – etwa im Bereich erneuerbarer Energien, Energieeffizienz oder nachhaltiger Landwirtschaft – unterstützt und deren Umsetzung beschleunigt werden.

Nachhaltiger Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit

• Faire Handelsabkommen: Wir befürworten den Abschluss von Handelsabkommen, die nicht nur wirtschaftliche Vorteile sichern, sondern auch ökologische und soziale Mindeststandards festschreiben. Nachhaltiger Außenhandel muss die Interessen aller Beteiligten berücksichtigen und besonders den Bedürfnissen von Entwicklungsländern gerecht werden.
• Stärkung lokaler Wirtschaften: Internationale Kooperationen sollen darauf abzielen, lokale und regionale Wirtschaftskreisläufe zu stärken. Durch die Förderung von nachhaltigem Unternehmertum und fairen Handelspraktiken wird die Abhängigkeit von volatilen globalen Märkten reduziert und langfristig eine stabile wirtschaftliche Entwicklung gewährleistet.

Globale Partnerschaften und multilaterale Zusammenarbeit

• Koordination internationaler Initiativen: Nachhaltige Entwicklung erfordert koordinierte Anstrengungen auf globaler Ebene. Die LMD setzt sich für eine enge Zusammenarbeit in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Weltbank und anderen multilateralen Institutionen ein, um globale Standards zu etablieren und durchzusetzen.
• Stärkung von Süd-Süd-Kooperationen: Neben der traditionellen Zusammenarbeit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern soll auch der Austausch und die Kooperation zwischen den Entwicklungsländern intensiviert werden. Dies fördert den Wissenstransfer und die Eigenständigkeit von Ländern, die gemeinsam vor ähnlichen Herausforderungen stehen.

Soziale Gerechtigkeit und Inklusion in der Entwicklungszusammenarbeit

• Menschenrechtsbasierte Ansätze: Nachhaltige Entwicklung schließt die konsequente Wahrung und Förderung von Menschenrechten ein. Internationale Projekte müssen darauf ausgerichtet sein, Armut zu bekämpfen, Bildung zu fördern und die Teilhabe benachteiligter Bevölkerungsgruppen zu sichern.
• Partizipation und Mitbestimmung: Die betroffenen Gemeinschaften sollen in Entscheidungsprozesse einbezogen werden, um passgenaue und akzeptierte Lösungen zu entwickeln. Dies stärkt die lokale Resilienz und sichert langfristig den Erfolg nachhaltiger Entwicklungsmaßnahmen.

Die LMD steht für eine internationale Zusammenarbeit, die sich an den Prinzipien nachhaltiger Entwicklung orientiert. Durch die Verknüpfung von ökologischer Verantwortung, wirtschaftlicher Stabilität und sozialer Gerechtigkeit wollen wir globale Partnerschaften schaffen, die nicht nur den aktuellen Herausforderungen begegnen, sondern auch den Weg für eine friedliche und lebenswerte Zukunft ebnen. Nachhaltigkeit in der internationalen Zusammenarbeit ist für uns der Schlüssel, um den Wohlstand und die Freiheit aller Menschen langfristig zu sichern – im Einklang mit unserem Planeten und den kommenden Generationen.

5.4. Sicherheitspolitische Partnerschaften – Stärkung der transatlantischen Allianz, Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit und Dialog mit Partnern außerhalb des transatlantischen Bündnisses

Die LMD setzt sich für eine zukunftsweisende Sicherheitspolitik ein, die auf gemeinsamen Werten, kollektiver Verteidigung und umfassender Kooperation basiert. In einer sich stetig verändernden globalen Sicherheitslandschaft sehen wir es als unsere Pflicht an, unsere bestehenden Bündnisse zu festigen und neue Partnerschaften zu initiieren – sowohl innerhalb der transatlantischen Gemeinschaft als auch darüber hinaus. Unser Konzept gliedert sich in folgende Schwerpunkte:

Stärkung der transatlantischen Allianz – NATO als Garant der kollektiven Sicherheit

• Verteidigung gemeinsamer Werte: Die NATO bleibt das Rückgrat der transatlantischen Sicherheit. Die LMD bekennt sich zur Zusammenarbeit innerhalb der Allianz, um die freiheitliche Grundordnung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.
• Moderne und anpassungsfähige Strukturen: Wir setzen uns für die Weiterentwicklung der NATO ein, um aktuellen Bedrohungen wie Cyberangriffen, hybriden Kriegsführungen und Terrorismus effektiv zu begegnen. Hierzu gehört auch die Stärkung der Krisenreaktionsmechanismen und der Ausbau der gemeinsamen strategischen Planung.
• Lastenteilung und Solidarität: Eine gerechte Verteilung der Verteidigungsausgaben und eine engere Abstimmung der Mitgliedsstaaten sind wesentliche Ziele, um die Effektivität der NATO zu sichern und ihre Anpassungsfähigkeit in einem komplexen Sicherheitsumfeld zu gewährleisten. Die LMD bekennt sich zur Einhaltung des 2%-Zieles des Bruttoinlandprodukts für die NATO-Finanzierung und strebt eine Schrittweise Erhöhung dieses Anteils auf 4% des Bruttoinlandprodukts jedes Mitgliedsstaates bis zum Jahr 2035 an. 

Vertiefung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

• Europäische Verteidigungsunion: Die LMD unterstützt die Initiativen zur Schaffung einer eigenständigen europäischen Verteidigungs- und Krisenreaktionsfähigkeit. Eine enge Zusammenarbeit innerhalb der EU ermöglicht es, Sicherheitsinteressen gemeinschaftlich zu wahren und schnell auf regionale Krisen zu reagieren.
• Integration europäischer Sicherheitsstrukturen: Wir fördern den Ausbau gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungsprojekte, um Synergien zwischen den nationalen Streitkräften der Mitgliedsstaaten zu nutzen. Dies umfasst den Austausch von Informationen, die gemeinsame Entwicklung von Technologien und die Etablierung gemeinsamer Einsatzstrukturen.
• Koordination mit der NATO: Eine effektive europäische Sicherheitspolitik schließt eine enge Abstimmung mit der NATO ein. Die LMD befürwortet daher einen konstruktiven Dialog zwischen EU und NATO, um Überschneidungen zu vermeiden und komplementäre Stärken zu bündeln.

Dialog und Partnerschaften mit Ländern außerhalb des transatlantischen Bündnisses

• Multilaterale Zusammenarbeit: Die LMD sieht in der Zusammenarbeit mit Partnern weltweit einen essenziellen Baustein für eine globale Sicherheitsarchitektur. Durch den Aufbau bilateraler und multilateraler Sicherheitsdialoge möchten wir gemeinsame Herausforderungen, wie etwa den internationalen Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität, wirkungsvoll bekämpfen.
• Regionale Sicherheitskooperationen: In strategisch wichtigen Regionen – etwa im asiatisch-pazifischen Raum, im Nahen Osten oder in Afrika – setzen wir auf den Ausbau regionaler Sicherheitsnetzwerke, die auf Vertrauen, Dialog und partnerschaftlicher Zusammenarbeit beruhen.
• Förderung von Stabilität und Rechtsstaatlichkeit: Unsere sicherheitspolitischen Partnerschaften außerhalb des transatlantischen Bündnisses sollen auch dazu beitragen, die Grundlagen für stabile und rechtsstaatliche Gesellschaften zu schaffen. Dies beinhaltet sowohl sicherheitspolitische als auch entwicklungspolitische Maßnahmen, um langfristigen Frieden und nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Verbindende Elemente und gemeinsame Ziele

• Kooperation auf Basis gemeinsamer Werte: Ob innerhalb der NATO, der Europäischen Union oder in Dialogen mit anderen Staaten – die LMD steht für Sicherheitspartnerschaften, die auf den gemeinsamen Werten von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten fußen.
• Flexibilität und Zukunftsorientierung: Unsere sicherheitspolitischen Maßnahmen müssen flexibel genug sein, um auf unvorhersehbare Bedrohungen reagieren zu können. Wir unterstützen innovative Ansätze und technologische Entwicklungen, die dazu beitragen, Sicherheitsstrategien kontinuierlich an die sich wandelnde globale Lage anzupassen.
• Transparenz und demokratische Kontrolle: Eine nachhaltige Sicherheitspolitik erfordert neben militärischer Stärke auch einen offenen Dialog mit der Bevölkerung. Die LMD fordert daher, dass sicherheitspolitische Entscheidungen transparent getroffen und regelmäßig durch demokratische Institutionen überprüft werden.

Die LMD bekennt sich zu einem umfassenden Sicherheitskonzept, das die transatlantische Allianz stärkt, die europäische Sicherheitsarchitektur vertieft und den internationalen Dialog mit Partnern außerhalb des transatlantischen Bündnisses ausbaut. Durch diesen integrativen Ansatz wollen wir eine stabile, gerechte und zukunftssichere globale Sicherheitsordnung schaffen – im Sinne unserer gemeinsamen Werte und im Interesse aller beteiligten Nationen.