Die Asylpolitik ist ein zentrales Thema in der heutigen Gesellschaft, das sowohl humanitäre als auch gesellschaftliche Dimensionen umfasst. In einer Welt, in der Konflikte, Verfolgung und Armut viele Menschen zur Flucht zwingen, ist es von entscheidender Bedeutung, dass Staaten ihrer humanitären Verantwortung gerecht werden. Die Liberale Mitte Deutschland (LMD) setzt sich für eine Asylpolitik ein, die nicht nur den Schutz von Geflüchteten gewährleistet, sondern auch deren Integration in die Gesellschaft fördert.

Ein effektives und gerechtes Asylverfahren ist dabei unerlässlich, um den Bedürfnissen der Schutzsuchenden gerecht zu werden und gleichzeitig die administrativen Abläufe zu optimieren. Darüber hinaus ist die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern von großer Bedeutung, um die Ursachen von Flucht zu bekämpfen und Perspektiven vor Ort zu schaffen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Förderung des interkulturellen Austauschs, der nicht nur das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen stärkt, sondern auch zur sozialen Kohäsion beiträgt.

3.1. Humanitäre Verantwortung und Integration

Die humanitäre Verantwortung, die Staaten gegenüber geflüchteten Menschen haben, ist ein zentrales Element der Asylpolitik. Diese Verantwortung umfasst nicht nur den Schutz von Menschen, die vor Verfolgung, Krieg oder anderen lebensbedrohlichen Situationen fliehen, sondern auch die Verpflichtung, ihnen eine Perspektive in der neuen Gesellschaft zu bieten. Die Liberale Mitte Deutschland (LMD) sieht die Integration von Geflüchteten als einen entscheidenden Schritt, um sowohl den Schutzsuchenden als auch der aufnehmenden Gesellschaft gerecht zu werden.

Humanitäre Verantwortung

Die humanitäre Verantwortung ergibt sich aus internationalen Abkommen, wie der Genfer Flüchtlingskonvention, und den universellen Menschenrechten. Staaten sind verpflichtet, Asylsuchenden Schutz zu gewähren und sicherzustellen, dass ihre grundlegenden Bedürfnisse, wie Unterkunft, Nahrung, medizinische Versorgung und Bildung, erfüllt werden. Diese Verpflichtung ist nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine moralische Verantwortung, die die Werte von Menschlichkeit und Solidarität widerspiegelt.

Integration als Schwerpunkt

Die LMD betont, dass Integration nicht nur eine Frage der sozialen Eingliederung ist, sondern auch eine Chance für die Gesellschaft, von der Vielfalt und den Fähigkeiten der Geflüchteten zu profitieren. Integration umfasst verschiedene Dimensionen:

Sprachförderung: Der Erwerb der Landessprache ist entscheidend für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und den Zugang zum Arbeitsmarkt. Die LMD setzt sich für umfassende Sprachkurse und Integrationsprogramme ein, die geflüchteten Menschen helfen, sich schnell in die neue Umgebung einzugewöhnen.

Bildung und Ausbildung: Der Zugang zu Bildung ist ein Schlüssel zur Integration. Die LMD fordert, dass geflüchtete Kinder und Jugendliche gleichberechtigt in das Bildungssystem integriert werden. Zudem sollen berufliche Qualifizierungsmaßnahmen angeboten werden, um den Geflüchteten den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern.

Soziale Teilhabe: Die Förderung von interkulturellem Austausch und die Schaffung von Begegnungsräumen sind wichtig, um Vorurteile abzubauen und das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen zu stärken. Die LMD unterstützt Initiativen, die den Dialog zwischen Einheimischen und Geflüchteten fördern.

Einbindung des Dublin-Abkommens

Das Dublin-Abkommen regelt, welcher Mitgliedstaat der Europäischen Union für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Es soll verhindern, dass Asylsuchende in mehreren Ländern gleichzeitig Anträge stellen. Allerdings hat das Abkommen auch Herausforderungen mit sich gebracht, insbesondere in Bezug auf die humanitäre Verantwortung und die Integration.

Die LMD erkennt an, dass das Dublin-System in seiner aktuellen Form oft zu einer ungleichen Verteilung von Asylsuchenden führt und die humanitäre Verantwortung der Mitgliedstaaten untergräbt. Viele geflüchtete Menschen landen in Ländern mit weniger Ressourcen, was ihre Integration erschwert. Daher fordert die LMD eine Reform des Dublin-Abkommens, um:

Solidarität innerhalb der EU zu stärken: Es sollte ein gerechteres System zur Verteilung von Asylsuchenden innerhalb der EU geschaffen werden, dass die Belastungen gleichmäßiger verteilt und sicherstellt, dass alle Mitgliedstaaten ihrer humanitären Verantwortung gerecht werden.

Schnellere Verfahren zu ermöglichen: Die LMD setzt sich für effizientere Asylverfahren ein, die es ermöglichen, dass Asylanträge zügig bearbeitet werden. Dies würde nicht nur den Geflüchteten zugutekommen, sondern auch den aufnehmenden Ländern helfen, die Integration schneller voranzutreiben.

Integration von Anfang an zu fördern: Die LMD plädiert dafür, dass geflüchtete Menschen unabhängig von dem Land, in dem sie ihren Asylantrag stellen, Zugang zu Integrationsprogrammen und -diensten erhalten. Dies würde sicherstellen, dass sie von Beginn an die Unterstützung erhalten, die sie benötigen, um sich in die Gesellschaft einzugliedern.

Insgesamt betrachtet die LMD die humanitäre Verantwortung und die Integration von geflüchteten Menschen als untrennbare Aspekte einer gerechten Asylpolitik. Durch die Förderung von Sprachkenntnissen, Bildung und sozialer Teilhabe sowie durch eine Reform des Dublin-Abkommens möchte die LMD sicherstellen, dass geflüchtete Menschen nicht nur Schutz finden, sondern auch die Möglichkeit erhalten, aktiv und erfolgreich in der Gesellschaft zu leben. Dies ist nicht nur im Interesse der Geflüchteten, sondern auch im Interesse einer vielfältigen und dynamischen Gesellschaft, die von den Erfahrungen und Perspektiven aller ihrer Mitglieder profitiert.

3.2. Effiziente Asylverfahren

Die Effizienz von Asylverfahren ist entscheidend, um den Schutzsuchenden schnell und gerecht zu helfen und gleichzeitig die administrativen Abläufe zu optimieren. Die Liberale Mitte Deutschland (LMD) verfolgt einen integrativen Ansatz, der die Berücksichtigung der Herkunftsländer, die Steuerung des Familiennachzugs, die Neuordnung der Asylbewerberleistungsgesetze sowie die Unterstützung von Asylbewerbern unabhängig vom bestehenden Leistungssystem umfasst.

1. Unterteilung in sichere und unsichere Herkunftsländer

Eine klare Unterscheidung zwischen sicheren und unsicheren Herkunftsländern ist essenziell für die Effizienz der Asylverfahren.

Sichere Herkunftsländer: Länder, die als sicher gelten, sind solche, in denen die Menschenrechte geachtet werden und keine systematische Verfolgung stattfindet. Asylanträge von Personen aus diesen Ländern sollten in einem beschleunigten Verfahren bearbeitet werden, da die Wahrscheinlichkeit, dass diese Anträge erfolgreich sind, gering ist. Dies würde es ermöglichen, Ressourcen auf die Bearbeitung von Anträgen aus unsicheren Herkunftsländern zu konzentrieren, wo die Notwendigkeit eines Schutzes höher ist.

Unsichere Herkunftsländer: Für Asylsuchende aus unsicheren Herkunftsländern sollte ein umfassender Schutzprozess gewährleistet sein. Die LMD fordert, dass die Kriterien für die Einstufung von Herkunftsländern regelmäßig überprüft und aktualisiert werden, um sicherzustellen, dass die aktuellen politischen und sozialen Bedingungen berücksichtigt werden. Dies könnte durch die Einbeziehung von Berichten internationaler Organisationen und Menschenrechtsgruppen geschehen.

2. Steuerung und Prüfung des Familiennachzugs

Der Familiennachzug ist ein wichtiger Aspekt der Integration von Asylbewerbern. Eine effiziente Steuerung und Prüfung dieses Prozesses ist notwendig, um sowohl den Schutzsuchenden als auch der Gesellschaft gerecht zu werden.

Prüfung der Anträge: Die LMD setzt sich für eine zügige und transparente Prüfung von Anträgen auf Familiennachzug ein. Dies sollte durch klare Richtlinien und Fristen geschehen, um sicherzustellen, dass Familien schnell wieder zusammengeführt werden können. Eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden ist hierbei unerlässlich.

Steuerung des Nachzugs: Um den Familiennachzug zu steuern, sollte ein Punktesystem eingeführt werden, das Faktoren wie die Integrationsbereitschaft, die Sprachkenntnisse und die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Antragsteller berücksichtigt. Dies würde sicherstellen, dass der Nachzug von Familienangehörigen nicht nur humanitären, sondern auch integrationsfördernden Zielen dient.

3. Neuordnung der Asylbewerberleistungsgesetze und deren Finanzierung

Die Asylbewerberleistungsgesetze regeln die finanzielle Unterstützung von Asylsuchenden. Eine Neuordnung dieser Gesetze ist notwendig, um eine faire und nachhaltige Finanzierung zu gewährleisten.

Anpassung der Leistungen: Die LMD fordert eine Überprüfung und Anpassung der Leistungen für Asylbewerber, um sicherzustellen, dass diese den Lebenshaltungskosten entsprechen und eine menschenwürdige Existenz ermöglichen. Dies könnte durch eine Anbindung an die regionalen Lebenshaltungskosten geschehen.

Finanzierung: Die Finanzierung der Asylbewerberleistungen sollte transparent und nachhaltig gestaltet werden. Die LMD schlägt vor, dass ein Teil der Mittel aus dem EU-Haushalt für die Unterstützung von Asylbewerbern verwendet wird, um die finanzielle Belastung der Kommunen zu verringern. Zudem sollte eine stärkere Einbindung von privaten und gemeinnützigen Organisationen in die Unterstützung von Asylbewerbern gefördert werden.

4. Unterstützung der Asylbewerber unabhängig vom bestehenden Leistungssystem Bürgergeld

Die LMD erkennt an, dass Asylbewerber oft in einer besonderen Situation sind, die spezifische Unterstützungsmaßnahmen erfordert, unabhängig von den bestehenden Regelungen des Bürgergeldes.

Spezifische Unterstützungsangebote: Asylbewerber sollten Zugang zu speziellen Programmen erhalten, die auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dazu gehören Sprachkurse, berufliche Qualifizierungsmaßnahmen und psychosoziale Unterstützung. Diese Angebote sollten unabhängig von den allgemeinen Sozialleistungen bereitgestellt werden, um sicherzustellen, dass Asylbewerber die notwendige Unterstützung erhalten, um sich schnell in die Gesellschaft zu integrieren.

Integration in den Arbeitsmarkt: Die LMD setzt sich dafür ein, dass Asylbewerber frühzeitig in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Dies könnte durch die Schaffung von Praktikumsplätzen und die Förderung von Kooperationen zwischen Unternehmen und Integrationsprojekten geschehen. Eine frühzeitige Arbeitsaufnahme würde nicht nur den Asylbewerbern zugutekommen, sondern auch der Wirtschaft, die von den Fähigkeiten und Erfahrungen der Geflüchteten profitieren kann.

Insgesamt verfolgt die LMD mit ihrem Ansatz zur Effizienzsteigerung in Asylverfahren das Ziel, sowohl den Schutzsuchenden als auch der Gesellschaft gerecht zu werden. Durch die klare Unterscheidung zwischen sicheren und unsicheren Herkunftsländern, die gezielte Steuerung des Familiennachzugs, die Neuordnung der Asylbewerberleistungsgesetze und die spezifische Unterstützung von Asylbewerbern möchte die LMD eine humane, gerechte und effiziente Asylpolitik gestalten, die den Herausforderungen der heutigen Zeit gerecht wird.

Zusammenarbeit mit Herkunftsländern

Die Liberale Mitte Deutschlands (LMD) erkennt die Bedeutung einer konstruktiven und partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern von Migranten und Asylsuchenden. Diese Zusammenarbeit ist entscheidend, um die Herausforderungen der Migration zu bewältigen und gleichzeitig die humanitäre Verantwortung zu wahren. Unser Ziel ist es, durch gezielte Maßnahmen und Initiativen die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern zu verbessern und die Integration von Migranten in Deutschland zu fördern.

1. Entwicklung von Partnerschaften

Um eine nachhaltige Zusammenarbeit zu gewährleisten, setzen wir auf den Aufbau von langfristigen Partnerschaften mit den Herkunftsländern:

Politische Dialoge: Wir fördern den Austausch auf politischer Ebene, um gemeinsame Lösungen für Migrationsfragen zu entwickeln und die Interessen beider Seiten zu berücksichtigen.

Wirtschaftliche Kooperation: Durch die Schaffung von Handelsabkommen und Investitionsprogrammen wollen wir die wirtschaftliche Entwicklung in den Herkunftsländern unterstützen und gleichzeitig neue Märkte für deutsche Unternehmen erschließen.

2. Förderung von Bildung und Ausbildung

Bildung ist der Schlüssel zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern

Bildungsprogramme: Wir setzen uns für die Unterstützung von Bildungsinitiativen in den Herkunftsländern ein, um den Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung zu verbessern und die Chancen der Bevölkerung zu erhöhen.

Austauschprogramme: Durch Austauschprogramme zwischen deutschen und ausländischen Bildungseinrichtungen fördern wir den Wissenstransfer und die interkulturelle Verständigung.

3. Stärkung der Zivilgesellschaft

Eine starke Zivilgesellschaft ist entscheidend für die Entwicklung der Herkunftsländer:

Unterstützung von NGOs: Wir fördern die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen, die sich für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und die Stärkung der Zivilgesellschaft in den Herkunftsländern einsetzen.

Beteiligung der Diaspora: Die LMD setzt sich dafür ein, dass die Diaspora in Deutschland aktiv in die Entwicklungsprojekte ihrer Herkunftsländer einbezogen wird, um deren Expertise und Ressourcen zu nutzen.

4. Integration und Rückkehrförderung

Die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern sollte auch die Integration von Migranten in Deutschland und die Rückkehr von Flüchtlingen unterstützen:

Integrationsprogramme: Wir fördern Programme, die Migranten helfen, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren, indem sie Sprachkurse, berufliche Qualifizierungen und soziale Unterstützung erhalten.

Rückkehrhilfen: Für diejenigen, die in ihre Herkunftsländer zurückkehren möchten, setzen wir uns für die Bereitstellung von Rückkehrhilfen und Unterstützung bei der Reintegration ein, um einen erfolgreichen Neuanfang zu ermöglichen.

5. Nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz

Die LMD sieht die Notwendigkeit, auch Umwelt- und Klimafragen in die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern einzubeziehen:

Umweltprojekte: Wir unterstützen Projekte, die auf den Schutz der Umwelt und die nachhaltige Nutzung von Ressourcen abzielen, um die Lebensqualität in den Herkunftsländern zu verbessern.

Klimaanpassungsstrategien: Durch die Entwicklung von Strategien zur Anpassung an den Klimawandel wollen wir den betroffenen Ländern helfen, ihre Resilienz zu stärken und die Migration aufgrund von Umweltfaktoren zu reduzieren.

6. Sicherheits- und Friedensförderung

Ein stabiles und sicheres Umfeld ist entscheidend für die Entwicklung der Herkunftsländer:

Friedensinitiativen: Wir setzen uns für die Unterstützung von Friedensprozessen und Konfliktlösungsmechanismen in Krisenregionen ein, um die Ursachen von Flucht und Migration zu bekämpfen.

Sicherheitskooperation: Durch die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern im Bereich der Sicherheitspolitik wollen wir dazu beitragen, die innere Sicherheit zu stärken und die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern.

Durch die gezielte Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern möchte die LMD eine umfassende und nachhaltige Migrationspolitik fördern, die sowohl den Bedürfnissen der Migranten als auch den Herausforderungen der Herkunftsländer gerecht wird. Wir glauben, dass eine solche Partnerschaft nicht nur zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern beiträgt, sondern auch die Integration in Deutschland erleichtert und somit eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten schafft.

3.4 Förderung von interkulturellem Austausch

Die LMD setzt sich entschieden dafür ein, den interkulturellen Austausch als zentralen Baustein einer offenen, toleranten und zukunftsorientierten Gesellschaft zu stärken. In einer globalisierten Welt, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religionen und Kulturen zunehmend miteinander in Kontakt kommen, ist es unser Ziel, Brücken zu bauen, Vorurteile abzubauen und ein respektvolles Miteinander zu fördern. Im Folgenden skizzieren wir unsere umfassende Strategie zur Förderung des interkulturellen Austauschs.

Zielsetzung und Leitbild

Gemeinschaft und Zusammenhalt: Wir streben eine Gesellschaft an, in der kulturelle Vielfalt als Bereicherung empfunden wird und jeder Mensch – unabhängig von Herkunft oder kulturellem Hintergrund – gleichberechtigt an gesellschaftlichen Prozessen teilhaben kann.

Respekt und Toleranz: Die LMD bekennt sich zu einem respektvollen Umgang miteinander und will durch gezielte Maßnahmen ein Klima des gegenseitigen Lernens und der Offenheit fördern.

Bildung und Empowerment: Interkultureller Austausch soll in allen Altersgruppen zur Förderung von Verständnis, Solidarität und kreativer Zusammenarbeit beitragen. Dazu gehören: 

Bildungsinitiativen und interkulturelle Schulprogramme:

Integration von interkulturellen Inhalten in den Lehrplan aller Schulformen, um frühzeitig kulturelle Kompetenzen und ein Bewusstsein für globale Zusammenhänge zu vermitteln. 

Förderung von Austauschprogrammen und Projekttagen, in denen Schülerinnen und Schüler interkulturelle Begegnungen erleben und gemeinsam Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen erarbeiten.

Kultur- und Begegnungszentren:

Aufbau und Unterstützung von lokalen Begegnungsstätten, in denen Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenkommen, kulturelle Veranstaltungen organisieren und gemeinsam Projekte realisieren können. 

Einrichtung von interkulturellen Arbeitsgruppen und Netzwerken, die den Austausch zwischen Migrantinnen und Migranten, Einheimischen und Zuwanderern fördern.

Förderung von Kunst, Kultur und Medien: 

Unterstützung von kulturellen Projekten, Festivals und Kunstinitiativen, die den Dialog zwischen verschiedenen Kulturen sichtbar machen und künstlerische Ausdrucksformen miteinander verbinden. 

Zusammenarbeit mit Medien, um positive Geschichten des interkulturellen Austauschs zu verbreiten und Vorbilder für gelebte Vielfalt zu präsentieren.

Wirtschaftliche und gesellschaftliche Vernetzung: 

Anreize für Unternehmen und Start-ups, interkulturelle Teams zu bilden, um von vielfältigen Perspektiven zu profitieren und Innovationspotenziale zu heben. 

Förderung von interkulturellen Netzwerken und Mentoring-Programmen, die den Wissenstransfer zwischen Menschen unterschiedlicher kultureller Hintergründe unterstützen.

Strategische Partnerschaften und internationale Kooperationen

Lokale und regionale Zusammenarbeit: 

Enge Kooperation mit kommunalen Verwaltungen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bildungseinrichtungen, um interkulturelle Projekte auf breiter Basis zu verankern.

Internationale Partnerschaften: 

Ausbau von bilateralen und multilateralen Austauschprogrammen mit Partnerländern, um von international bewährten Konzepten zu lernen und den transnationalen Dialog zu stärken.

Wissenschaft und Forschung: 

Unterstützung von Forschungsprojekten, die die gesellschaftlichen Auswirkungen interkultureller Begegnungen analysieren und evidenzbasierte Handlungsempfehlungen liefern.

Finanzierung und Umsetzung

Investitionsprogramm:

Bereitstellung gezielter Fördermittel aus staatlichen sowie EU-Fonds zur Unterstützung von interkulturellen Projekten in den Bereichen Bildung, Kultur und Wirtschaft.  Schaffung von Anreizsystemen und steuerlichen Erleichterungen für Unternehmen, die interkulturelle Projekte initiieren oder unterstützen.

Transparente Umsetzung und Evaluation:

Einrichtung eines unabhängigen Monitoringsystems, das regelmäßig den Fortschritt und die Wirkung der geförderten Maßnahmen evaluiert. 

Öffentliche Berichterstattung und Dialogforen, um die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Weiterentwicklung der Programme einzubinden.

Langfristige Perspektiven

Die LMD sieht den interkulturellen Austausch nicht nur als kurzfristige Maßnahme, sondern als nachhaltige Investition in den sozialen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Durch eine kontinuierliche Förderung der interkulturellen Kompetenzen und den Abbau von Barrieren schaffen wir die Grundlagen für ein friedliches und innovatives Miteinander, in dem Vielfalt als Chance begriffen wird.

Mit diesen Maßnahmen legt die LMD einen klaren und ambitionierten Fahrplan vor, der die Potenziale des interkulturellen Austauschs voll ausschöpft und unser Land zu einem Ort macht, an dem kulturelle Vielfalt gelebt und geschätzt wird.